Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dive in Languages GmbH, Oststraße 80, 40210 Düsseldorf

1. Durch die Unterschrift auf dem Angebot, dem Anmelde- bzw. Unterrichtsformular oder einem Exemplar dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dive in Languages GmbH an.

2. Auf die Vertragsbeziehungen zu unseren Privat- und Firmen-Kunden finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen unserer Kunden können wir nur dann anerkennen, wenn wir Ihrer Geltung ausschließlich und schriftlich zugestimmt haben.

3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Auf das Schriftformerfordernis kann mündlich nicht verzichtet werden. Insbesondere sind die für uns tätigen Sprachtrainer nicht befugt, Änderungen oder Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen vorzunehmen oder Zusicherungen abzugeben, die von den vertraglichen Abmachungen abweichen.

4. Durch die Unterzeichnung des Anmeldeformulars kommt der Unterrichtsvertrag zu den vereinbarten Konditionen zustande.

5. Die Gebühr für das Sprachentraining wird monatlich in Rechnung gestellt und ist auf das Konto der Dive in Languages GmbH zu überweisen.

6. Die Rechte aus dem Trainingsvertrag kann der Kunde nur in Ausnahmefällen und mit vorheriger Zustimmung von Dive in Languages GmbH auf Dritte übertragen.

7. Die Dive in Languages GmbH behält sich vor, ein Sprachentraining wegen zu geringer Teilnehmerzahl oder aufgrund anderer von ihr nicht zu vertretenden Umstände mit einem anderen vergleichbaren Training zusammenzulegen, zu verschieben oder abzusagen. Bei Absage kann der Kunde nach seiner Wahl in ein anderes angebotenes Seminar überwechseln oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines solchen Rücktritts erhält der Kunde etwaig bezahlte Vergütungen zurückerstattet. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, kann der Kunde nicht geltend machen.

8. Für den Fall, dass wir einzelne Seminar-Stunden ( z.B. durch den Ausfall eines Trainers ) nicht durchführen können, werden diese zeitnah nachgeholt. Sollte dies endgültig nicht möglich sein, kann der Kunde auch in diesem Fall nach seiner Wahl in ein anderes Seminar überwechseln oder vom Unterrichtsvertrag zurücktreten. Im Falle eines solchen Rücktritts erhält der Kunde für die noch nicht in Anspruch genommenen Stunden die bereits entrichtete Seminar-Gebühr zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Rückerstattung bereits durchgeführter Seminar-Stunden bzw. Schadenersatzansprüche, kann der Kunde nicht geltend machen.

9. Rücktritts-Vereinbarung für Sprachentrainings bei Dive in Languages GmbH. Bei Rücktritt eines Teilnehmers von einem gebuchten Sprachentraining kann ein anderer Teilnehmer den Platz einnehmen. Bei Stornierung ganzer Trainingseinheiten durch den Kunden wird eine Stornogebühr in Höhe von 50% des Auftragswertes fällig.

10. Die Kündigung des Unterrichtsvertrages während der vereinbarten Dauer (zwischen dem 1. und dem letzten Schulungstag) ist nicht möglich. Das Recht zur Kündigung gemäß §627 BGB (außerordentliche Kündigung bei Diensten höherer Art) ist ausgeschlossen. Das Recht zur fristlosen Kündigung, die schriftlich erfolgen muss, bleibt unberührt.

11. An den Übungen nimmt der Kunde auf eigene Gefahr teil. Für Schäden oder Folgeschäden, gleich welcher Art, übernehmen wir keine Haftung.

12. Die Rechtsbeziehungen zwischen unseren Kunden und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, gleich welcher Art, die sich aus den getroffenen Vereinbarungen ergeben, ist für alle Kunden der Standort Düsseldorf, auch wenn sie Vollkaufleute sind, oder wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder nach Vertragsabschluß ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer etwaigen Klageerhebung nicht bekannt ist.

14. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: Januar 2009 - Düsseldorf